Gemeinde Chamerau

Neuer Gemeinderat konstituierte sich.

2. Bürgermeister Christian Glonner und 3. Hans Robl.

Gemeinderat_2014_2016Chamerau. Am Freitag traf sich der neue Gemeinderat 2014 bis 2010 zu seiner konstituierenden Sitzung, im Schulungsraum der Feuerwehr. Vereidigt wurden dabei die drei neuen Räte Florian Wanninger, Christian Janker und Erich Mühlbauer und verabschiedet Michael Berzl, sowie Rudolf Altmann und Franz Ellmann, die aber beide entschuldigt fehlten. Franz Ellmann gehörte dem Gemeinderat Chamerau 36 Jahre an, wie Bürgermeister Baumgartner besonders hervorhob. Er bedankte sich bei den Ausgeschiedenen zum Dank für ihre Arbeit mit Präsenten.

 Bürgermeister Stefan Baumgartner eröffnete die Versammlung und begrüßte alle, entschuldigt fehlte GR Thomas Kappenberger.„Zunächst darf ich Ihnen allen sehr herzlich gratulieren zum erreichten Gemeinderatsmandat, den elf Wiedergewählten – vor allem aber den drei neu gewählten Gemeinderäten. Ich wünsche Ihnen allen für die bevorstehenden sechs Jahre viel Erfolg, aber auch Freude bei der Tätigkeit im Gemeinderat – für unsere Gemeinde Chamerau, zum Wohle der Menschen. Die Bürgerinnen und Bürger haben uns ihr Vertrauen geschenkt, Ihnen als Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, mir als Bürgermeister. Die Menschen haben uns aber auch mit einem besonderen Auftrag versehen, nämlich unsere Gemeinde weiter zu entwickeln, die Weichen richtig zu stellen, um einen attraktiven Lebensraum zu erhalten und zu gestalten. Ich danke Ihnen allen, dass Sie sich dieser großen Herausforderung stellen; Sie beweisen damit großen Bürgersinn im Rahmen der Kommunalen Selbstverwaltung. Die Bayerische Verfassung und die Kommunalgesetze haben die Mitgliedschaft in den Kommunalen Gremien wie Gemeinderat als Kommunales Ehrenamt angelegt. Diese Mandate sind damit nach demokratischen Grundsätzen zutiefst in der Mitte der Gesellschaft verankert. Gleichwohl ist mit dem Kommunalen Selbstverwaltungsrecht auch ein erstaunlich breiter Gestaltungsauftrag verbunden, nämlich die verfassungsmäßig garantierten örtlichen Belange auch selber zu regeln.

Ich lade Sie herzlich ein", so der Bürgermeister weiter in seinen Ausführungen, „von diesem Gestaltungsrecht reichlich Gebrauch zu machen und auch selber Ideen und Vorschläge einzubringen. Die Kommunalen Gremien werden im Sprachgebrauch oft auch als Kommunalparlamente bezeichnet. Daneben sind wir jedoch vielmehr ein Selbstverwaltungsorgan. Die Gemeindeordnung spricht davon, dass die Gemeinden in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die öffentlichen Einrichtungen schaffen sollen, die für das wirtschaftliche, soziale und kulturelle Wohl ihrer Einwohner nach den Verhältnissen des Gemeindegebiets erforderlich sind. Ich würde mich deshalb sehr freuen, wenn wir im Sinne der uns gestellten Aufgaben unseren Auftrag soweit es irgendwie geht auch jenseits der im Bundes- bzw. in den Länderparlamenten oft eigenen Regierungs- und Oppositionsgepflogenheiten erfüllen würden. Geprägt von einem guten demokratischen Grundverständnis will ich bei der Erfüllung meiner Amtspflichten als Bürgermeister Minderheiten durchaus achten. Entscheidungen verlangen allerdings auch Mehrheiten; sie gehören zum Wesen einer funktionierenden Demokratie. Deshalb bitte ich Sie herzlich, getroffene Mehrheitsentscheidungen zu respektieren. Nur damit kann letztlich der Wählerauftrag auch umgesetzt werden. Unsere Gemeinde hat sich in den letzten Jahren prächtig entwickelt. Zu Gute kommt uns die strategisch günstige Lage zwischen der Kreisstadt Cham und der Kurstadt Bad Kötzting an der Hauptverkehrsachse B 85 und St 2132.  Gleichwohl wissen wir, dass uns auch künftig nichts in den Schoß fallen wird. Der Wettbewerb der Regionen, verbunden mit dem Trend zur Urbanisierung der Lebensräume und der damit einher gehenden wachsenden Zugkraft der Metropolregionen, wird von uns gute Ideen verlangen, um die Attraktivität unserer Heimat für die Menschen weiter sichtbar zu machen. Die Rezepte dazu werden wir in den Gesetzen sicher nicht immer finden. Aber genau da setzen die besonderen Spielregeln des Kommunalen Selbstverwaltungsrechts mit dem bereits erwähnten Gestaltungsauftrag ein. Eine gut aufgestellte Verwaltung wird uns dabei bestens unterstützen. Umso mehr will ich Sie aber auch animieren, den Gemeinderat als Ideenschmiede aktiv zu nutzen.  Ganz entscheidend wird sein, dass wir die Menschen erreichen – nicht nur als Wähler, sondern vielmehr als Akteure und als Aktivposten für ihre und unsere Heimat. Unsere Menschen in der Gemeinde haben bisher schon wiederholt unter Beweis gestellt, dass sie es ernst meinen mit dem „Anpacken", egal ob als innovativer Unternehmer oder als fleißige Fachkräfte, im ehrenamtlichen Engagement für die Vereine genauso wie in den unterschiedlichen sozialen und caritativen Verbänden und nicht zuletzt als Bürgerinnen und Bürger, die gerne hier leben, wohnen und arbeiten. Mit diesem durchaus großen Auftrag haben uns die Wählerinnen und Wähler ausgestattet, die Attraktivität unserer Gemeinde Chamerau weiter im Blick zu haben. Ich lade Sie herzlich ein, diesen Auftrag gemeinsam anzunehmen und auch umzusetzen. In diesem Sinne freue ich mich auf die gemeinsame Arbeit, aber auch über das eine oder andere „ehrliche Wort" genauso wie über konstruktive Kritik und vor allem über zukunftsweisende mutige Aktivitäten zum Wohle unserer Gemeinde Chamerau und seiner Menschen.

Auf eine gute Zusammenarbeit !"

Vereidigung_BGMNun nahm er die Vereidigung der drei Neuen vor, bei der sich alle von den Plätzen erhoben. Es folgte die Wahl des 2. Bürgermeisters, in geheimer Form. Vorgeschlagen war Christian Glonner. Er hatte keinen Gegenkandidaten und wurde mit absoluter Mehrheit wieder gewählt. Glonner bat die Räte weiterhin um das Vertrauen zum Wohle der Gemeinde, auch „wenn wir nicht immer einer Meinung waren". Zum 3. Bürgermeister war Hans Robl vorgeschlagen, auch er war es bisher; als 2. Vorschlag wurde Ulrike Biegerl genannt. Ebenfalls in geheimer Wahl erhielt Hans Robl die meisten Stimmen und ist somit erneut 3. Chamerauer Bürgermeister. Der nächste Tagungspunkt war die Bestellung eines weiteren Bürgermeisterstellvertreters, falls die drei Genannten an einem Termin verhindert wären. Bürgermeister Baumgartner schlug Ulrike Biegerl vor, alle waren per Handzeichen damit einverstanden und somit ist Frau Biegerl eine weitere Stellvertreterin des Bürgermeisters. Zu Jugend-und Seniorenbeauftragten bestimmte das Gremium Florian Wanninger, Ulrike Biegerl und Erich Mühlbauer, diese drei teilen sich die Aufgaben. Zum Standesbeamten wurde Bürgermeister Stefan Baumgartner weiterhin ermächtigt, er darf Eheschließungen und Verpartnerungen vornehmen. Es folgten Aussprachen zur Bildung von beratenden Ausschüssen. Man kam überein, einen Rechnungsprüfungsausschuss, einen Finanzausschuss und einen Bauausschuss, oder die Begehung von allen, zu bilden.Ein Tourismusausschuss sei nicht nötig, wie Stefan Baumgartner sagte, denn man sei im Tourismusverband Cham-Roding mit dabei. Die einzelnen Ausschüsse werden bei der nächsten Sitzung besetzt. „Die Ratsmitglieder können sich bis dahin Gedanken darüber machen", so der Bürgermeister. Nun informierte Geschäftsstellenleiter Reinhold Fischer über die Geschäftsordnung des Gemeinderates und über die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes. Beschlossen wurde bezüglich der Weitergeltung der derzeitigen Geschäftsordnung dass diese beibehalten werde. Angefertigt wurde nun ein Foto des neuen Gemeinderates für die Internetseite der Gemeinde Chamerau und abschließend fand ein kleiner Umtrunk statt.

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