Drei Feldgeschworene vereidigt

Der Gemeinderat traf sich am Mittwoch im Bürgersaal zur April-Sitzung. Erster Punkt der Sitzung war die Vereidigung von drei neuen Feldgeschworenen: Reinhard Preißer, Xaver Heigl und Christian Vogl. Nachdem sie die Eidesformel nachgesprochen hatten, überreichte ihnen Bürgermeister Stefan Baumgartner die Ernennungsurkunden und dankte ihnen, weil sie sich für diese Aufgabe zur Verfügung stellen.

Keine Einwände gab es zum Antrag zum Bau einer Einstellhalle für landwirtschaftliche Maschinen in der Gemarkung Haderstadl, der Antrag erhielt das gemeindliche Einverständnis. Im nächsten Punkt ging es um den Bebauungsplan „In der Grube“, Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Bebauungsplanes. Auf Vorschlag des Bürgermeisters werde der Bebauungsplan nicht aufgehoben, sondern nur eine Teiländerung vorgenommen – dem stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

Erhöhte Gebühren

Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung „Villa Kunterbunt“ wurde von der Gemeinde erstellt und bei der Sitzung vorgelesen. Sie tritt am 1. September in Kraft. Der Gemeinderat stimmte der vorgelegten Satzung über die Erhebung von Gebühren ohne Gegenstimme zu. Der nächste Punkt war die Feststellung der Jahresrechnung 2023. Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 wurde bekanntgegeben.

Die vom Bürgermeister veranlasste Behebung der festgestellten Mängel sowie die von ihm gegebene weitere Aufklärung wurden zur Kenntnis genommen. Einwände wurden nicht erhoben. Der Prüfungsbericht wurde dem Gremium vom Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Erich Mühlbauer zur Kenntnis gegeben. Die im Haushaltsjahr 2023 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben wurden, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Beschlüssen erfolgt ist, nachträglich einstimmig vom Gemeinderat genehmigt. Der Gemeinderat entlastete den Bürgermeister ohne Gegenstimme für das Haushaltsjahr 2023.Im nächsten Punkt ging es um die Erneuerung der Begrüßungsschilder an den Ortseingängen sowie um die Vorstellung, die Planung und das Angebot. Wie Bürgermeister Baumgartner erklärte, seien die jetzigen Schilder aus Holz nach 30 Jahren nicht mehr zeitgemäß, auch nicht die altdeutsche Schrift. Er stellte verschiedene Muster in Alu vor, auch die Preislagen, in deren Logo man auch Werbungen für Gemeindefeste anbringen könne.

Wie der Bürgermeister vorschlug, werde man heuer mit drei Schildern im Ort Chamerau beginnen und in folgender Zeit in Lederdorn und in Staning jeweils mit zwei Schildern. Er bat die Ratsmitglieder, Vorschläge zu machen, wie die Schilder aussehen sollten. Man werde sich Schilder in anderen Gemeinden anschauen – ohne Gegenstimme waren alle Ratsmitglieder dafür.

Bestätigt wurden im Anschluss die neu gewählten Kommandanten der FFW Bärndorf. Die Wahl brachte folgendes Ergebnis: 1. Kommandant Josef Speckner jun. und 2. Kommandant Sebastian Wensauer. Der Gemeinderat bestätigte die zwei Kommandanten einstimmig und dankte ihnen für ihren Einsatz zum Wohle der Bevölkerung.

Weitere Bekanntgaben

Am Freitag, 23. Mai, findet ein Konzert der Landkreismusikschule mit insgesamt 60 Musikern im Bürgersaal statt. Karten kosten im Vorverkauf 18 Euro und an der Abendkasse 20 Euro. Für 170 Personen ist Platz im Saal.

Probleme gebe es laut Baumgartner mit dem Verleihen von Stühlen und Bänken bei Festen, denn oftmals werden sie nicht mehr zurückgebracht, sind beschädigt oder kaputt.

„Von den 40 Bänken, die wir hatten, sind nur noch 27 da. Ich hoffe sehr, dass die fehlenden Bänke zurückgebracht werden. Nur noch in diesem Jahr wird die Gemeinde Bänke und Stühle ausleihen, dann ist Schluss“, erklärte Baumgartner. Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.